Das Programm einer Partei, das sog. Parteiprogramm ist so etwas wie die gesammelten Forderungen, Ziele und Sehnsüchte einer politischen Gruppierung, die in schriftlicher Form niedergelegt werden. Mitunter wird auch von einem Grundsatzprogramm gesprochen. Das Parteiprogramm spiegelt damit so etwas wie die innere Identität einer Partei wieder. Ein solches Programm hat nach Innen die Funktion einer Leitlinie an der alle Entscheidungen gemessen werden können. Nach Außen repräsentiert das Programm die Ziele der Partei, weshalb man auch von einem Manifest sprechen kann (wie beim Kommunistischen Manifest). Die Repräsentationsfunktion des Parteiprogrammes ist besonders in Wahlzeiten von außerordentlicher Bedeutung, weil dann die Programme mit einer recht hohen Wahrscheinlichkeit tatsächlich auch einmal gelesen werden.
Naturgemäß ist ein politisches Programm in einer demokratischen Geschellschaftsform keine heilige Schrift, die in Stein gemeißelt ist. Jede moderne politische Gruppierung überarbeitet ihr Parteiprogramm gelegentlich, um es den Erfordernissen der Moderne anzupassen, frei nach dem Motto „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit“. Oft werden mit der Niederschrift von Parteiprogrammen neue Meilensteine berbunden, um die Partei auf ein neues Zeitalter vorzubereiten. Das Godesberger Programm beschwor z.B. den Wandel der SPD von einer marxistischen Arbeiterpartei hin zu einer eher pragmatisch orientierten Volkspartei.
Da die Parteiprogramme in der Regel der Aktualität ein wenig hinterherhinken, haben die Wahlprogramme, die anlässlich einer bevorstehenden Wahl von den Parteien formuliert werden, sicherlich eine höhere politsiche Relevanz als die Parteiprogramme.
Meyer Klaus-Martin
... empfiehlt Moema Gorumet-Espresso
